Autsch, das tut weh! Drei Berliner Polizisten trugen einen Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ bei einer Protestaktion im April 2023 von der Straße des 17. Juni.

Nur beim Tragen beliessen sie es aber anscheinend nicht und fügten dem Demonstranten absichtlich zusätzliche Schmerzen zu, um ihn gefügig zu machen.

Im Polizeijargon heißt diese Maßregelung „Schmerzgriff“ oder „Nervendrucktechnik“. Aber damit haben diese Beamten die Schmerzgrenze wortwörtlich überschritten. Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat nun die Rechtswidrigkeit der Schmerzgriffbehandlung vor knapp zwei Jahren im Berliner Tiergarten festgestellt: Die drei Polizisten haben unverhältnismäßig gehandelt (https://t1p.de/bqe0s).

Das ist zwar (nur) eine Einzelfallentscheidung, hat aber eine tragende Signalwirkung für die amtliche Demonstrantenbehandlung.

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